Schipkau zielt mit Ausgabenbremse auf den Haushaltsausgleich

ANNAHÜTTE: Einen millionenschweren Beschluss brachten Schipkaus Abgeordnete Ende März auf den Weg. Nach kurzer, aber intensiver Beratung wurde der Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2012 verabschiedet. Das Zahlenwerk hat ein Volumen von rund 10 Millionen Euro, der Fehlbetrag konnte auf rund 300.000 Euro reduziert werden.

„Unser Haushalt ist auf einer realistischen Basis solide aufgestellt“, bilanzierte Schipkaus stellvertretende Bürgermeisterin Carola Johannsohn eingangs der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung. Möglich wurde dies in erster Linie durch eine Vollbremsung bei nahezu allen laufenden Ausgaben. Auch die bereits seit Längerem eingeleitete Haushaltskonsolidierung zahlt sich zunehmend aus. Blickte Schipkau im Jahre 2010 noch auf ein Defizit von 1,1 Millionen Euro, sind es aktuell nur noch rund 300.000 Euro. „Ohne die Erhöhung der Kreisumlage hätten wir sogar schon die schwarze Null erreicht“, so Bürgermeister Klaus Prietzel (CDU). Die Zahlungen an den Landkreis steigen in diesem Jahr um eine weitere Viertelmillion auf inzwischen fast 2,8 Millionen Euro.

Die Einsparungen im laufenden Haushalt verschaffen der Gemeinde wieder die Luft, die vom Land gewährte Zuweisung für Investitionen tatkräftig zu nutzen. Neben dem Schwerpunkt der Finanzierung des Straßenbaus in der Ortsdurchfahrt Schipkau sollen rund 200.000 Euro in die weitere energetische Sanierung der Grundschule Schipkau fließen. Weitere 67.000 Euro investiert die Gemeinde in die Glaswerksiedlung Annahütte. Diesen Betrag stocken Bund und Land jeweils in gleicher Höhe noch einmal auf. Finanziert werden weiterhin Abbrucharbeiten in der Schipkauer Luxemburgstraße und in der Klettwitzer Herrenmühle.

„Viele Kürzungen waren für uns schmerzlich“, so die Finanzausschussvorsitzende Helga Sztehlo, „dennoch haben wir diesem Haushalt zugestimmt.“ Lobend äußerten sich auch Hans-Jürgen Fichte und Thomas Horváth von der CDU-Fraktion sowie der Annahütter Ortsvorsteher Horst Pawlik. „Die Gemeindeverwaltung hat die Haushaltsplanung trotz schwieriger Rahmenbedingungen gut hinbekommen“, so Pawlik, „und so haben wir einen Haushalt zum Besten unserer Gemeinde.“

Schipkaus Bürgermeister Klaus Prietzel freute sich über das Lob. „Wir sind die Konsolidierung erfolgreich angegangen und werden es aus heutiger Sicht schaffen, den Haushalt auszugleichen“, so Prietzel. „Dabei ist es mir wichtig, dass wir dies erneut ohne eine Anhebung der Steuersätze für unsere Bürger schafften.“ Die Schipkauer Grundsteuern sind seit der Großgemeindebildung 2002 unverändert, der Gewerbesteuersatz vergleichsweise gering.